24.09.2014
TTIP: klare Haltung der IG Metall

Angesichts zum Teil irreführender Berichterstattung in den Medien hat der erste IG Metall-Vorsitzende Detlef Wetzel die Haltung der IG Metall zu dem geplanten Freihandelsabkommen mit den USA erneut bestätigt: Wird auch nur eine ihrer Kernforderungen nicht erfüllt, bleibt es beim klaren "Nein".

Die IG Metall fordert unverändert nachdrücklich, dass durch das Freihandelsabkommen weder Arbeitnehmerrechte, noch Verbraucherschutz oder Sozial- und Umweltstandards gefährdet werden dürfen. Außerdem lehnt sie jede Art von Investitionsschutzabkommen ab und fordert, dass die USA alle Kernarbeitsnormen der ILO unterzeichnen.

Die aktuellen Verhandlungen zum Handelsabkommen CETA mit Kanada haben aus Sicht der IG Metall eine Signalfunktion darüber, wie ernst die Bundesregierung die Einwände der Gewerkschaften nimmt. Den derzeitigen CETA-Entwurf, der unter anderem einen Investitionsschutz vorsieht, muss die Regierung ablehnen und diese Haltung auch im EU-Rahmen ohne Wenn und Aber vertreten.

Vor diesem Hintergrund weist die IG Metall auf den bundesweiten, dezentralen Aktionstag gegen TTIP am 11. Oktober hin, zu dem ein breites Bündnis von Kritikern aufruft. Das Ziel ist eine grundlegende Wende in der Handelspolitik, um vor die Profitinteressen von Konzernen Menschenrechte, Demokratie und Umwelt zu setzen. Die regionalen Stellen der IG Metall engagieren sich in vielen Städten und Regionen in diesen Bündnissen.

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