04.12.2012
Behinderte Menschen am Arbeitsmarkt weiter benachteiligt

Vor gut drei Jahren verpflichtete sich Deutschland mit Unterzeichnung der UN-Behindertenrechtskonvention, den Arbeitsmarkt barrierefrei zu gestalten und so das Recht behinderter Menschen auf Arbeit zu gewährleisten. Deren Arbeitslosenquote hat das allerdings bislang nicht wesentlich verbessert.

Arbeitslosenquote behinderter Menschen zwischen 2005 und 2011 (Grafik: DGB).

Der DGB hat Zahlen der Bundesagentur für Arbeit und eigene Statistiken ausgewertet und konstatiert nach einer Phase des Rückgangs gerade seit 2009 wieder eine steigende Arbeitslosenquote  bei den Betroffenen - entgegen des allgemeinen Trends im Aufschwung der den Jahre 2010 und 2011.

Aufschwung nur für andere?

Für die reale Wirkung des Beitritts zur Behindertenrechtskonvention stellen diese Zahlen nicht gerade ein gutes Zeugnis aus: Schwerbehinderte konnten vom Weg aus der Krise heraus offenbar weniger profitieren als andere. Der DGB nennt eine der Ursachen: " Wenn behinderte Menschen bei Neueinstellungen mit nichtbehinderten Bewerberinnen und Bewerbern konkurrieren sind sie oftmals im Nachteil. Denn zu viele Unternehmen gehen immer noch davon aus, dass sie weniger leisten können als Menschen ohne Handicap."

Dementsprechend ist die Arbeitslosenquote Schwerbehinderter langfristig deutlich höher als die Gesamtquote - derzeit um fast 15 Prozent. Seit dem Inkrafttreten der UN-Behindertenrechtskonvention vor drei Jahren ist das Verhältnis sogar eher noch schlechter geworden, die Kluft zwischen allgemeiner Arbeitslosenquote und derjenigen unter Schwerbehindertern wird breiter statt schmaler.

Pflichtquote insgesamt nicht erfüllt

Nach Paragraph 71 des Sozialgesetzbuches sind deutsche Unternehmen mit 20 Beschäftigten oder mehr verpflichtet, mindestens fünf Prozent Schwerbehinderte zu beschäftigen. Unterschreitet ein Unternehmen diese Quote, muss es eine Ausgleichsabgabe zahlen. In der Praxis wird die Quote zumindest bei den privaten Arbeitgebern mit 4,0 Prozent (2010) unter dem Strich nicht erreicht, obwohl sich wenigstens eine - wenn auch sehr langsame - Annäherung abzeichnet.

Ein kleiner Lichtblick sind demgegenüber einzelne Bereiche, darunter auch die Metall- und die Automobilindustrie, in denen offenbar überdurchschnittliche Anstrengungen zur Umsetzung der Integrationsvorgaben unternommen werden. Sie erfüllen oder überschreiten die Pflichtquote.

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