08.04.2006
Tarifverträge gelten auch bei Brose

(Coburg) Für die IG Metall ist die Ausgangslage bei Brose an den Standorten Coburg und Hallstadt klar: Trotz einer unbestrittenen tarifvertraglichen Bindung begeht dieser Konzern insbesondere auf ausdrückliche Anweisung seiner Unternehmensspitze Tarifvertragsbruch.

Er setzt, entgegen bereits mehrmals ergangener, höchstrichterlicher Entscheidungen des Bundesarbeitsgerichtes, Betriebsräte massiv unter Druck, damit sie tariflichen Bestimmungen rechtswidrig unterschreiten. Ein kürzlich ergangenes Urteil des Arbeitsgerichtes Coburg, das solche Regelungen für rechtswidrig erklärt, negiert das Unternehmen und betreibt prozessual die zweite Instanz. „Statt sich der IG Metall als Tarifpartei und mit den Belegschaftsvertretern Lösungen für etwaige Probleme zu suchen, wird offenbar ein Konflikt gesucht“, sagte Werner Neugebauer, Bezirksleiter der IG Metall Bayern. „Daran haben wir kein Interesse. Ich verstehe nicht, wie sich ein Unternehmen auf so einen Irrweg begeben kann.“

Aufgrund der mehrmalig bereits höchstrichterlich entschiedenen Frage, dass Betriebsräte keine tarifvertraglichen Verschlechterungen vereinbaren können, forderte der Bezirksleiter der IG Metall Bayern den Konzern auf, umfangreiche Rückstellungen für Nachzahlungen in der Bilanz zu bilden. Zudem legte er den Bilanzprüfern auf, darauf zu achten, dass es in diesem Unternehmen auch wirklich geschehe.

Bei einem im Herbst 2005 stattgefundenen Gespräch mit dem damaligen Vorstandsvorsitzenden Stoschek, hatte IG Metall-Bezirksleiter Neugebauer seine ausdrückliche Verhandlungsbereitschaft signalisiert und angeboten, tarifvertraglich legitimierte Lösungen an den Standorten Coburg und Hallstadt zu finden.

„Dieses Angebot der IG Metall Bayern wurde bis zum heutigen Tag nicht angenommen“, so Neugebauer. Das gleiche gelte für weitere Brose-Standorte, für die jeweils andere regionale Bezirksleitungen zuständig sind.

Bei der Veranstaltung am 8. April 2006 in Coburg kündigte Neugebauer an, dass er über ein neutrales Institut die von Brose veröffentlichten Bilanzen, überprüfen lassen werde. „Dann sehen wir, ob und wie konkurrenzfähig die Firma Brose ist.“

Angesichts der geforderten massiven Einschnitte bei den Arbeitnehmern müsste man eine absolute Schieflage des Unternehmens vermuten. Er forderte das Unternehmen auf, die aktuellen wirtschaftlichen Daten der IG Metall zur Verfügung zu stellen, wenn über Eingriffe in tarifliche Leistungen verhandelt werden solle. „Betriebsräte können das rein rechtlich nicht. Ich gehe davon aus, dass das auch bei Brose bekannt sein dürfte“.

Sollte Brose ökonomische Probleme haben, was nicht zu hoffen ist, stehen wir für Verhandlungen, im Rahmen der tariflichen Vereinbarung von Pforzheim, jederzeit zur Verfügung, so Werner Neugebauer.Der Gewerkschafter gekündigte bei der Zusammenkunft der Brose-Standorte an, dass die IG Metall Bayern die bundesdeutschen Automobilhersteller anschreiben wird, um sie an ihre vertragliche Zusage mit dem Internationalen Metallarbeiter Verband (IMB) zu erinnern, nur noch solche Unternehmen als Zulieferer in dem Prozess der Ausschreibung einzubeziehen, die sich an die jeweils nationalen Gesetze und tarifvertraglichen Bestimmungen halten. Neugebauer: „Was für Malaysia und für Südkorea gilt, muss auch für unser Land gelten. Vertrag ist Vertrag und Gesetz ist Gesetz“.Der Gewerkschafter stellte klar, dass weder die IG Metall noch der Betriebsrat weiteres Interesse an einer Eskalation mit der Firma Brose hat. „Wir wollen, dass unsere nationalen Gesetze und regionalen Tarifverträge eingehalten werden, mehr nicht. Sie sind die vereinbarten Lebens- und Arbeitsgrundlagen der Menschen.“

Neugebauer hofft, dass das Unternehmen und die Verantwortlichen sich auf diese Grundsätze besinnen und danach handeln. „Wer allerdings glaubt, eine neue Form von Wildwestkapitalismus praktizieren zu müssen, jenseits von Gesetzen und Tarifverträgen, der wird sich über kurz oder lang selbst schaden.

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