(Bad Hofgastein) Für das weitere Zusammenwachsen der neuen EU-Beitrittsländer mit den Nachbarn Österreich und Deutschland sprachen sich die Präsidenten der sechs Metallgewerkschaften von Tschechien, der Slowakei, Ungarn, Slowenien, Österreich und Bayern aus.

„Viele herbeigeredete Probleme anlässlich der EU-Erweiterung sind nicht eingetreten. Auch die prophezeite Völkerwanderung ist ausgeblieben“, stellten die Gewerkschafter fest. In der mittel- und osteuropäischen Grenzregion vertreten die Metallgewerkschaften über zwei Millionen Beschäftigte. Jedoch sind deren soziale und materielle Grundlagen sehr unterschiedlich. Um ein schnelleres Zusammenwachsen zu erreichen, fordern die Gewerkschafter von den Regierungen der kürzlich beigetretenen EU-Länder und die EU auf, soziale Mindeststandards auf westeuropäischem Niveau zu schaffen, die ein menschenwürdiges Auskommen mit einem Arbeitsplatz gewährleisten müssen. „Europa muss ein Sozialmodell bleiben. Niedriglohnkonkurrenz und Sozialdumpingverhindern gleiche Entwicklungen im erweiterten Europa“, so die Gewerkschafter. Sie fordern die nationalen Regierungen auf, Daten und Fakten über Pendlerströme und Migration in den Grenzregionen von der Adria bis zur Ostssee vorzulegen. Nur so könnten in den nächsten Monaten fundierte Diskussionen und Bewertungen der Wanderungsbewegungen stattfinden. Denn die erste Zweijahresfrist zur Prüfung und Entscheidung über das weitere Vorgehen bei der Freizügigkeit, ist im Mai 2006. Die Metallgewerkschaften fordern ein regionales und sektorales Arbeitsmarktmonitoring in den Grenzregionen. „In vielen Bereichen kann die Freizügigkeitssperre aufgehoben werden, wenn ausländische Betriebe und Arbeitnehmer zu den tariflichen und gesetzlichen Bedingungen des Arbeitsortes arbeiten“, stellten die Metallgewerkschafter fest. „Das muss die EU mit den Mitgliedsstaaten einvernehmlich lösen“.