Mit Unverständnis hat der DGB Bayern auf die Ministerbenennung in der neuen schwarz-gelben Staatsregierung reagiert. „Zentrale Schlüsselressorts für Arbeitnehmer sind sozialpolitisch falsch besetzt“, sagte der Vorsitzende des DGB Bayern, Fritz Schösser heute in München.
Die Besetzung der Ministerien für Arbeit und Gesundheit mit Christine Haderthauer und Markus Söder sei in keiner Weise nachvollziehbar. „Wenn beide Personalien die neue soziale Kompetenz verkörpern, dann hat die CSU diese Kompetenz bisher gut versteckt“, kritisierte Schösser.
Gerade nachdem das Wirtschaftsministerium fest in wirtschaftsliberaler Hand ist, so Schösser, wäre es wichtig gewesen beide Ministerposten mit ausgewiesenen Sozialexperten zu besetzen.
Haderthauer und Söder seien bisher nicht durch besondere Qualifikation für ihre Fachbereiche aufgefallen. Vielmehr prägten beide Laufbahnen Verbalattacken gegen Arbeitnehmer, Arbeitslose oder ältere Menschen. Schösser betonte, dass er „trotz mannigfaltiger Unterschiede in der Sache“ Frau Stewens noch lange in guter Erinnerung behält. „Offensichtlich gilt für die sozialpolitischen Ressorts, dass Kompetenz und Fachwissen für die Ausübung des Ministeramtes eher hinderlich sind. Fritz Pirkl, Gebhardt Glück, Karl Hillermeier, Barbara Stamm und Christa Stewens haben solche Nachfolger in der Sozial- und Gesundheitspolitik nicht verdient.“


