Unternehmensgewinne sprudeln, die Steuereinnahmen steigen, die Arbeitslosenquote sinkt – unbestritten der Wirtschaftsmotor läuft wieder rund. Aber warum? Das Gemeinschaftsgutachten der Wirtschaftsforschungsinstitute macht dafür die Agenda 2010 verantwortlich, andere Ökonomen und auch der DGB haben ganz andere Erklärungen.

Die acht am Herbstgutachten beteiligten Wirtschaftsforschungsinstitute verlangen weitere Reformen, damit das Wachstum intakt bleibe. „Wenn die Politik weniger tut, besteht die Gefahr, dass sie das Erreichte gefährdet“, sagte Roland Döhrn vom Rheinisch-Westfälisches Institut für Wirtschaftsforschung (RWI).

Hartz IV oder die Störche

Als „verfehlt“ bezeichnete hingegen DGB-Vorstandsmitglied Claus Matecki es, wenn die Mehrheit der Gutachter vor Korrekturen an den Arbeitsmarktreformen warnt. „Das geht völlig an den ökonomischen Realitäten dieses Landes vorbei: Hartz IV hat mit dem laufenden Aufschwung so viel zu tun wie die Zahl der Störche mit der Geburtenhäufigkeit.“

Die Forschungsinstitute prognostizieren für das laufende Jahr ein Plus von 2,6 Prozent und 2,2 Prozent für 2008. Auch die Beschäftigung steigt. „Aber viele der fast 660 000 neuen Jobs sind nicht existenzsichernd oder nachhaltig“, unterstrich Claus Matecki. „So bescherte uns das aktuelle Konjunkturhoch 247.000 Ein-Euro-Jobs.“ Im letzten Aufschwung – 1998 bis 2000 - wuchs die Wirtschaft mit gleicher Kraft. Die Beschäftigung stieg jedoch doppelt so stark. „Damals schufen die Firmen, trotz eines angeblich verkrusteten Arbeitsmarktes, überbordender Bürokratie und drückender Steuer- und Abgabenlast mehr als 1,4 Mio. Arbeitsplätze, darunter mit 210 000 sozialversicherungspflichtigen Jobs deutlich mehr als heute.“

Die bessere Arbeitslosenstatistik ist zum großen Teil dem demographischen Effekt geschuldet: Das Erwerbspersonenpotenzial hat sich im Vergleich zum letzten Aufschwung um fast eine halbe Million verringert.

Claus Matecki: „Keine Spur von der angeblichen Wirkungskraft der Reformen! Es spricht also auch aus ökonomischer Sicht nichts gegen eine arbeitsmarktpolitische Kurskorrektur.“

Das Ende der Massenarbeitslosigkeit

Auch für die beiden Ökonomen Heiner Flassbeck und Friederike Spiecker hat der Aufschwung wenig mit den bisherigen Reformen zu tun. Sie nennen in ihrem neuen Buch ("Das Ende der Massenarbeitslosigkeit") ganz andere Gründe.

Nach ihrer Meinung hätte der Aufschwung auch ohne Reform und extreme Lohnmoderation bei einer expansiveren Geldpolitik schon viel früher einsetzen können und müssen. Statt ständig neuer Reformen fordern die Autoren daher eine stetige Lohnsteigerung in Höhe von Produktivitätszuwachs und Zielinflation der Europäischen Zentralbank (EZB).

In Deutschland, so das Autorenduo, könnte die Arbeitslosigkeit auch ohne Radikalreformen auf dem Arbeitsmarkt und bei den Sozialsystemen weiter sinken. Vorausgesetzt die Politik ist so gestaltet, dass sich ein selbst tragender Aufschwung entfalten und halten kann.