(Pressedienst 36 /2008) Die IG Metall Bayern hofft, dass der heute beginnende Prozess gegen den ehemaligen Bundesvorsitzenden der „Arbeitsgemeinschaft unabhängiger Betriebsangehöriger“ (AUB) und einen früheren Siemens-Zentralvorstand vor dem Landgericht Nürnberg-Fürth endlich Licht ins Dunkel der AUB-Affäre bringt.

Neben dem Verdacht auf Untreue, Steuerhinterziehung und Betrug geht es in dem Verfahren auch um mögliche Verstöße gegen den Paragraphen 119 Absatz 1 des Betriebsverfassungsgesetzes. Danach wird bestraft, wer eine Betriebsratswahl behindert, oder durch Zufügung oder Androhung von Nachteilen oder durch Gewährung oder Versprechen von Vorteilen beeinflusst.

Die IG Metall hegte seit Jahren den Verdacht, dass Siemens die AUB finanzierte, um eine Art handzahme Gegen-Gewerkschaft zur IG Metall aufzubauen. Die vorhandenen Indizien reichten zuvor nie aus, um juristisch gegen die AUB beziehungsweise die Verantwortlichen bei Siemens vorzugehen. Als die Justiz selbst im Februar 2007 entsprechende Ermittlungen aufnahm, stellte die IG Metall daher im April 2007 Strafantrag nach §119 Betriebsverfassungsgesetz.

Werner Neugebauer, Bezirksleiter der IG Metall Bayern: „Ich hoffe, dass der Prozess dazu beiträgt, endlich Transparenz in die skandalösen Vorgänge um die AUB zu bringen. Nach allem, was wir heute wissen, stehen wir vor einem Sumpf, der in seiner Systematik und seinen finanziellen Dimensionen einmalig in der deutschen Wirtschaftsgeschichte sein dürfte. Die Öffentlichkeit, die Siemens-Beschäftigten und die IG Metall wollen wissen, wie viel Geld Siemens für Herrn Schelsky und seine AUB übrig hatte. Und wir wollen wissen, wer für diese Ereignisse bei Siemens die Verantwortung getragen hat.“