(Pressedienst 96/2006) In langen und zähen Verhandlungen mit Siemens hat die IG Metall verbindliche Hilfszusagen für die ca. 3.000 Beschäftigten des insolventen Handyherstellers BenQMobile erreicht.

Für die Beschäftigungs- und Qualifizierungsgesellschaften (BQG) in München und Kamp-Lintfort stellt Siemens die notwendigen finanziellen Mittel bereit. Außerdem leistet Siemens zusätzliche Zahlungen an diejenigen, die innerhalb eines festgelegten Zeitraums aus der BQG ausscheiden.

Werner Neugebauer, Bezirksleiter der IG Metall Bayern: „Damit hat Siemens endlich Verantwortung übernommen und stellt nun viel, viel mehr als die ursprünglich beabsichtigten 35 Mio. € zur Verfügung. Jeder zusätzliche Euro ist ein Erfolg der harten und zähen Verhandlungen der IG Metall und des Engagements der Belegschaft.“

Die BQG wird vom 1. 1. bis zum 31.12.2007 eingerichtet.
 Alle Beschäftigten von BenQ und Inservio können in diese BQG wechseln. Sie bekommen mehr Zeit, um einen neuen Job zu finden und sich weiter zu qualifizieren. Die Beschäftigten erhalten während ihrer Zeit in der BQG 80 Prozent (München) bzw. 84 Prozent (NRW) des letzten Nettomonatsentgeltes. Grundlage ist jeweils der Flächentarifvertrag.

Wer vorzeitig, innerhalb festgelegter Zeiträume, aus der BQG ausscheidet - etwa weil er/sie einen neuen Arbeitsplatz gefunden hat -, erhält zusätzlich Geld. Die Höhe unterscheidet sich je nach Standort; die Leistungen in Nordrhein-Westfalen fallen auf ausdrücklichen Wunsch von Siemens höher aus (siehe Kasten). Die IG Metall hat dem zugestimmt, da die Beschäftigten dort wegen des Ergänzungstarifvertrags auf Teile ihres Einkommens verzichtet hatten.

IG Metall, Betriebsräte und Siemens haben eine Erklärungsfrist bis zum Montag (27.11., 18 Uhr) vereinbart. Auf parallelen Versammlungen an den Standorten werden die Beschäftigten heute (24.11.) über den Stand der Gespräche informiert.

Werner Neugebauer: "Tragfähige Fortführungslösungen für die leistungsfähige Handyproduktion mit verlässlichen Partnern, Arbeitsangebote von Siemens und die Vermittlung in neue Arbeitsplätze behalten für die Beschäftigten oberste Priorität. Mit der jetzt finanziell gesicherten Transfergesellschaft und finanziellen Hilfen für die Einzelnen haben wir zusätzliche Unterstützungen erreicht. Unser Mitglieder werden wir auch weiterhin bei allen damit verbundenen Fragen umfassend beraten."