Bundeskanzlerin Angela Merkel sprach heute rund 45 Minuten zu den Delegierten und Gästen des IG Metall Gewerkschaftstages in Leipzig. Das Fazit: Sehr zurückhaltender Beifall, einige Pfiffe. Die Einschätzung vieler Delegierter: Die Kanzlerin hat wenig Neues gesagt, aber sich geschickt aus der Affäre gezogen.
Merkel zeigte sich entschlossen, die Reformen auf dem Arbeitsmarkt und bei den Sozialsystemen fortzusetzen und die Staatshaushalte weiter zu sanieren. Der Weg der Regierung habe zu mehr Wohlstand für das Land geführt und zu mehr Arbeitsplätzen.
Vereinzelte Pfiffe gab es, als Merkel davon sprach, dass die Bundesregierung an der Rente mit 67 festhalten wolle. Zur aktuellen Diskussion um den Mangel an Fachkräften stelle die Kanzlerin klar, dass eine Grenzöffnung für ausländische Fachleute erst ein möglicher zweiter Schritt sei. Der erste müsse eine Qualifizierungsoffensive im eigenen Land sein.
Die Leiharbeit habe sich bewährt, sagte die Kanzlerin und fand für diese Äußerung natürlich keine Zustimmung unter den Delegierten. Zur Frage von „equal pay”, der Frage der Entlohnung der Leiharbeiter/innen auf dem Niveau der Stammbelegschaft, erklärte sie, sie zöge eine Lösung durch die Tarifparteien der Einführung eines Mindestlohns vor.
Die Kanzlerin bot den Gewerkschaften eine „faire, ehrliche Zusammenarbeit“ an. Die Bundesregierung sage „Ja" zu starken Gewerkschaften.
Der IG-Metall-Vorsitzende Berthold Huber würdigte den Besuch von Bundeskanzlerin Angela Merkel als Geste für einen gemeinsamen Dialog: „Es ist ein Signal”. In ihrer Rede gebe es allerdings „Licht und Schatten“. Ihre Äußerungen zur Rente mit 67 und zur Leiharbeit seien für die IG Metall „nicht befriedigend" gewesen: „Darüber muss man diskutieren." Ihr klares Bekenntnis zur Tarifautonomie sei dagegen ebenso zu begrüßen wie ihre Aufforderung an die Arbeitgeber, mehr Ausbildungsplätze zu schaffen.
Am Rande des Auftritts von Angela Merkel hatten Delegierte aus dem Bezirk Baden-Württemberg der Kanzlerin eine gigantische Postkarte (drei mal fünf Meter groß) mit über 2000 Unterschriften überreicht. Damit wird die Forderung der IG Metall nach neuen gesetzlichen Rahmenbedingungen für Altersübergangsmodelle untermauert.
