In der Siemens-Affäre um verdeckte Zahlungen an die AUB bleibt deren langjähriger Vorsitzender Wilhelm Schelsky weiter in Untersuchungshaft. Damit ist Schelsky auch vor dem Oberlandesgericht Nürnberg mit seiner Haftbeschwerde gescheitert. Als Haftgrund sieht das Oberlandesgericht Fluchtgefahr.

20 Jahre Vorsitzender der AUB
Wilhelm Schelsky

Dies teilte das Oberlandesgericht Nürnberg am Dienstag in einer Pressemeldung mit und bestätigte damit ausdrücklich die Entscheidung der Vorinstanz.

Der frühere Bundesvorsitzende der AUB Wilhelm Schelsky befindet sich aufgrund eines Haftbefehls des Amtsgerichts Nürnberg seit dem 14. Februar 2007 ununterbrochen in Untersuchungshaft. Danach ist er dringend verdächtig, in den Jahren 2002 bis 2004 als Inhaber einer Unternehmensberatung Zahlungen in Millionenhöhe des Siemens-Konzerns für angebliche Beratungsleistungen erhalten zu haben. Tatsächlich sollen diese Zahlungen jedoch dazu bestimmt gewesen sein, den Aufbau und den Erhalt der AUB als arbeitgeberfreundlicher Gegengewerkschaft zur IG Metall zu fördern.

Das Oberlandesgericht Nürnberg hatte nun zu entscheiden, ob die Untersuchungshaft über sechs Monate hinaus andauern darf. Dabei hat das Gericht den Haftbefehl des Amtsgerichts Nürnberg in jeder Hinsicht geprüft. Diese Prüfung hat zu dem Ergebnis geführt, dass die Fortdauer der Untersuchungshaft anzuordnen war.

Die AUB soll jahrelang mit mindestens 34 Millionen Euro vom Siemens-Vorstand gefördert worden sein, um eine Gegengewerkschaft zur IG Metall aufzubauen. Der langjährige AUB-Chef Schelsky hatte in einem Interview bestätigt, Geld erhalten zu haben.

Auch bei Siemens-Verantwortlichen der dringende Verdacht auf Untreue

Das Gericht habe ausdrücklich bestätigt, dass im Fall Schelsky auch bei Siemens-Verantwortlichen der dringende Verdacht zur Untreue bestehe, erklärte Justizsprecher Andreas Quentin. Bei Scheinrechnungen für Beraterleistungen sei von einer Verletzung der Vermögensfürsorgepflicht durch die hierfür Verantwortlichen und damit einer Untreue zum Nachteil von Siemens auszugehen.

In der Affäre war zeitweilig der Ex-Siemens-Vorstand Johannes Feldmayer verhaftet worden. Er hatte einen Beratervertrag mit Schelskys Unternehmensberatungsfirma unterschrieben.

Bereits 60 Personen verhört

Abschließend bescheinigte der Senat den Ermittlungsbehörden zügige und zielorientierte Verfahrensführung. Die Staatsanwaltschaft hat seit dem 14. Februar 2007 insgesamt 70 Durchsuchungsbeschlüsse vollzogen und dabei umfangreiches Beweismaterial sichergestellt. Die Auswertung erfolgt durch eine besondere Ermittlungsgruppe, der auch ein EDV-Spezialist angehört. Bisher wurden mehr als 60 Auskunftspersonen vernommen.