(Pressedienst 10 / 2009) Die sechs Metallgewerkschaften aus Österreich, der Slowakei, Slowenien, Ungarn, der Tschechischen Republik und Bayern haben bei einem Treffen in Pieštany (Slowakei) ein gemeinsames Positionspapier zur Wirtschaftskrise verabschiedet. Lohn- und Sozialdumping wird darin eine klare Absage erteilt.

Die Wirtschaftskrise nimmt vor allem in den neuen Mitgliedsstaaten immer dramatischere Ausmaße an. Im Positionspapier bezeichnen die unterzeichnenden Metallgewerkschaften die Krise als Ergebnis „einer Ideologie einer neoliberal ungezügelten anstelle einer sozialen Marktwirtschaft in Europa, die dem Profitstreben die Interessen der Allgemeinheit und der Politik unterordnete. Die Deregulierung der Märkte, die Privatisierung öffentlichen Eigentums und die Einschränkung von Rechten der Arbeitnehmer dienten einer blinden Anpassung an die Bedürfnisse und die Anforderungen des Marktes. Diese Politik ist gescheitert und es muss mit aller Kraft verhindert werden, dass die Marktfanatiker mit unserem Steuergeld und ihren gescheiterten Konzepten weitermachen können.“

Die Metallgewerkschaften fordern die europäischen Institutionen, nationalen Regierungen und Arbeitgeber dringend zu einer Kursänderung auf. Mit sozial ausgewogenen Maßnahmen müssen Arbeitsplätze gerettet und Einkommensverluste gemindert werden.

Die Gewerkschaften fordern insbesondere die Schaffung eines umfassenden europaweiten Aufsichts-, Regelungs- und Rechtsrahmens für den Finanzsektor sowie die Ausweitung und bessere Koordinierung der beschlossenen Konjunkturpakete, um die Abwärtsspirale in der Realwirtschaft zu stoppen.

Seit nunmehr 10 Jahren arbeiten die Metallgewerkschaften aus der Slowakei (OZ KOVO), Slowenien (SKEI), Ungarn (VASAS), der Tschechischen Republik (OS KOVO), Österreich (GMTN) und Bayern (IG Metall Bayern) im Rahmen der Wiener Memorandum Gruppe in der Tarifpolitik eng zusammen.

Das Positionspapier der sechs Metallgewerkschaften gibt es im vollen Wortlaut im Anhang als pdf-Datei.