Infineon ist am Mittwoch völlig überraschend aus dem Arbeitgeberverband ausgetreten. IG Metall und Betriebsräte der betroffenen Standorte Regensburg und München haben umgehend die Belegschaften informiert und die Unternehmensführung aufgefordert ihren Schritt rückgängig zu machen. Weitere Informationen gibt es in den Flugblättern, die heute verteilt werden.

Betriebsrat und IG Metall wurden über den Verbandsautritt erst am Mittwochabend in Kenntnis gesetzt, seitdem informieren beide laufend die Beschäftigten. Mit Flugblättern, die seit heute Morgen an beiden Standorten verteilt werden, fordert die IG Metall: „Tarifbindung erhalten - Tarifflucht stoppen“ und erläutern den Beschäftigten die Folgen des Verbandsaustrittes (beide Flugblätter im Anhang).

Was bedeutet der Austritt?

Für Mitglieder der IG Metall ändert sich durch den Verbandsaustritt von Infineon zunächst nichts, denn das Unternehmen bleibt an die bisher gültigen Tarifverträge gebunden. Dies schreibt das Tarifvertragsgesetz so vor. Bei Nichtmitgliedern oder Neueinstellungen wirkt der Tarifvertrag grundsätzlich nicht nach. Allerdings werden auch für IG-Metall-Mitglieder zukünftige Entwicklungen der Tarifverträge (z. B. Entgelterhöhungen) nicht wirksam. Für IG Metall-Mitglieder bleiben alle Tarifverträge also auf dem Stand vom 12.11.2008 eingefroren. Natürlich kann das Unternehmen mit den nicht-tarifgebundenen Beschäftigten abweichende individuelle Vereinbarungen treffen. Nach dem Bekunden des Managements sei das zwar nicht geplant, aber was ein solches Versprechen im nächsten Frühjahr wert ist, bleibt abzuwarten. Aber eines ist jetzt schon klar. Sollte dieser Zustand länger anhalten, wird es nie wieder eine tarifvertragliche Absicherung der Arbeitsbedingungen bei Infineon geben. Somit dürfen nicht erst konkrete Verschlechterungen abgewartet werden, sofortiges Handeln ist angesagt!

Ein Verbandsaustritt des Arbeitgebers führt dazu, dass die Friedenspflicht aus den Tarifverträgen mit dem Arbeitgeberverband entfällt.

Was ist seit dem Verbandsaustritt passiert?

Bei den Beschäftigten ist die Empörung über den Verbandsaustritt groß. Der Betriebsrat und die IG Metall-Vertrauensleute haben schnell reagiert: Bereits am Tag nach dem Austritt gab es in Regensburg und in München Informationsveranstaltungen für die Belegschaft.

Es wurden betriebliche Tarifkommissionen gebildet, deren Vertreter dem Management die Tarifforderung nach einem Anerkennungstarifvertrag übergeben haben.

Die IG Metall kämpft für einen Anerkennungs-Tarifvertrag

Die IG Metall kämpft jetzt für einen Anerkennungs-Tarifvertrag, mit einem solchen Tarifvertrag, der auf betrieblicher, aber auch auf Konzernebene abgeschlossen werden kann, werden die Leistungen aus den Flächentarifverträgen übernommen.